Plattformbedingungen sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Plattformen, z.B. für Vermittlungsplattformen. Sie enthalten Regelungen zu dem Verhältnis zwischen dem Anbieter der Plattform und seinen Nutzern. Auf der Nutzerebene ist dabei ggf. weiter zu differenzieren, z.B. zwischen Anbietern und Nachfragern von Waren oder Dienstleistungen, die über die Plattform vertrieben werden.
Übersicht Plattformbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für eine (Vermittlungs-) Plattform regeln die Rechtsverhältnisse des Betreibers einer Plattform zu den Anbietern und zu den Nachfragern der zu vermittelnden Waren oder Dienstleistungen (z.B. Auktionsplattformen, Verkaufsplätze etc). Ein besonderes Augenmerk sollte bei der Gestaltung von Plattformbedingungen auf die exakte Abgrenzung der Vermittlungsleistungen als solcher einerseits zu den vermittelnden Verträge andererseits gelegt werden, um Haftungsrisiken des Plattformbetreibers zu minimieren.
Mögliche Inhalte
Ausgewählte Inhalte gegenüber dem Nachfrager:
- Geltungsbereich
- Leistungsbeschreibung und Abgrenzung der Vermittlungsleistung
- Vertragsschluss
- Haftung
- Beendigung des Vertrags
Ausgewählte Inhalte gegenüber dem Anbieter:
- Geltungsbereich
- Rechtswahl und Gerichtsstand
- Leistungsbeschreibung
- Rechte und Pflichten der Parteien
- Vergütung / Provision und Zahlungsabwicklung
- Gewährleistung und Freistellung
- Stornierung
- Haftung
- Vertraulichkeit
- Beendigung des Vertrags
Weitere individuelle Modifikationen sind möglich und im Einzelfall ggf. sinnvoll.
