böhm anwaltskanzlei.

Marken sind das Aushängeschild für Waren und Dienstleistungen. Sie weisen auf deren Herkunft und besondere Qualität hin. Außerdem erleichtern sie die Wiedererkennbarkeit dieser Produkte. Das Markenrecht schützt die Marken nachhaltig und verhindert, dass Mitbewerber erfolgreich eingeführte Produkte nachahmen und so von den teilweise erheblichen finanziellen Vorleistungen des Markeninhabers  profitieren.

Markenrechte als ausschließliche Rechte

Markenrechte sind ausschließliche Rechte. Das bedeutet, dass der Inhaber der Rechte an der Marke andere von der Benutzung der Marke ausschließen und bei Zuwiderhandlung Unterlassung, Schadensersatz und weitere Ansprüche geltend machen kann. Nach § 14 Abs. 2 MarkenG besteht bezüglich der Marke Identitätsschutz, Verwechslungsschutz und Bekanntheitsschutz.

Begriff der Marke

Als Marke kann jedes Zeichen verwendet werden, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Je nach konkreter Ausgestaltung können verschiedene Markenformen unterschieden werden, z.B. die Wortmarke, die Bildmarke, die Wort-/Bildmarke oder die 3-D-Marke.

Die Marke hat verschiedene Funktionen. Zu den wichtigsten Funktionen einer Marke gehören die Herkunfts- und die Qualitätsfunktion.

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Markenanmeldung

Die Markenanmeldung erfolgt für deutsche Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Gemeinschaftsmarken werden beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Auf die Markenanmeldung folgt die Prüfung der Markenanmeldung durch das jeweilige Amt. Nach erfolgreicher Prüfung wird die Marke in das Register eingetragen. Es entsteht der Markenschutz.

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Markenschutz

Der Schutz von Marken ist u.a. im deutschen Markenrecht geregelt. Den Schwerpunkt stellt der Schutz eingetragener Marken dar. Hierfür ist eine Anmeldung erforderlich, die das Prüfungsverfahren in Gang setzt. Im deutschen Markenrecht werden neben der eingetragenen Marke auch nichteingetragene Marken, notorisch bekannte Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsbezeichnung geschützt. 

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Weitere Themen im Markenrecht

• Gemeinschaftsmarke / EU-Marke
• Die Markenrechtsverletzung
• Abmahnung bei Markenrechtsverletzungen
• Wortmarke
• Bildmarke
• Wort- / Bildmarke
• 3-D-Marke

Anwälte für Markenrecht

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