Rechtsberatung in Berlin, bundesweit, online

Die böhm anwaltskanzlei ist eine bundesweit tätige Fachanwaltskanzlei für Steuerrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht mit Sitz in Berlin. Gerne beraten wir Sie individuell, kurzfristig und kompetent. Besuchen Sie uns in Berlin oder im Internet.

Mit Urteil vom 9. Juli 2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) zur Frage entschieden, ob das Einbinden von fremden Youtube-Videos auf die eigene Website - sog. "Framing" - zulässig ist (Urteil vom 9. Juli 2015 - I ZR 46/12 - Die Realität II).

Der BGH hat mit Urteil vom 18. Juni 2015 (Az. I ZR 14/14) entschieden, dass Zahnarztpraxen keine Vergütungspflicht trifft, wenn diese im Wartebereich Musikstücke wiedergeben, welche der GEMA unterfallen.

Einer Mandantin der böhm anwaltskanzlei wurde durch einen Dritten auf dessen Internetseite der Vorwurf gemacht, sie betreibe "irreführende Werbung" indem diese auf namenhafte Referezenen verweise, ohne dass für diese Unternehmen bestimmte Leistungen erbracht worden sind. Tatsächlich hat die Mandantin für die benannten Unternehmen jedoch Leistungen erbracht. Die Gegenseite weigerte sich gleichwohl auf die von uns erfolgte Abmahnung eine Unterlassungserklärung abzugeben, da diese unter anderem der Auffassung war, dass die Äußerung bezüglich der Ireeführung als zulässige Meinung und nicht als Tatsachenbehauptung zu werten war.

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Anwälte der böhm anwaltskanzlei.