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Die böhm anwaltskanzlei ist eine bundesweit tätige Fachanwaltskanzlei für Steuerrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht mit Sitz in Berlin. Gerne beraten wir Sie individuell, kurzfristig und kompetent. Besuchen Sie uns in Berlin oder im Internet.

Der BGH hat mit Urteil vom 18. Juni 2015 (Az. I ZR 14/14) entschieden, dass Zahnarztpraxen keine Vergütungspflicht trifft, wenn diese im Wartebereich Musikstücke wiedergeben, welche der GEMA unterfallen.

Einer Mandantin der böhm anwaltskanzlei wurde durch einen Dritten auf dessen Internetseite der Vorwurf gemacht, sie betreibe "irreführende Werbung" indem diese auf namenhafte Referezenen verweise, ohne dass für diese Unternehmen bestimmte Leistungen erbracht worden sind. Tatsächlich hat die Mandantin für die benannten Unternehmen jedoch Leistungen erbracht. Die Gegenseite weigerte sich gleichwohl auf die von uns erfolgte Abmahnung eine Unterlassungserklärung abzugeben, da diese unter anderem der Auffassung war, dass die Äußerung bezüglich der Ireeführung als zulässige Meinung und nicht als Tatsachenbehauptung zu werten war.

Die böhm anwaltskanzlei. hat in einer urheberrechtlichen Streitigkeit für eine Mandantin eine eintweilige Unterlassungsverfügung erwirkt. Hintergrund war, dass ein Dritter Fotoaufnahmen von der Website der Mandantin entnommen und auf seiner Website zu Werbezwecken genutzt hat. Diese Fotoaufnahmen hat sich die Mandantin von einem Fotografen herstellen lassen. Daneben wurde der Mandantin vom Fotografen auch ein ausschließliches und uneingeschränktes Nutzungsrecht an den Fotoaufnahmen eingeräumt. Letzteres ist gleichwohl nur mündlich geschehen. Das erstinstanzliche Landgericht Berlin diesen Umstand im einstweiligen Verfügungsverfahren als problematisch angesehen.

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Anwälte der böhm anwaltskanzlei.