böhm anwaltskanzlei.

Neben diesen Wirksamkeitserfordernissen kennt das Gesetz zahlreiche Wirksamkeitshindernisse, die  als Ausprägung der Einschränkungen der Privatautonomie dem Schutze des Schwächeren und der Allgemeinheit zu dienen bestimmt sind. Weiterlesen...

Ein Vertrag, der gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, ist nach § 134 BGB nichtig, sofern sich aus dem Gesetz nicht ein anderes ergibt. Die Verbotsgesetze sind zahlreich. Weiterlesen...

Verträge wider das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden können wegen der Sittenwidrigkeitsklausel § 138 BGB unwirksam sein. Über den Rechtsbegriff der „Guten Sitten" wirkt das im Grundgesetz verkörperte Wertesystem in das Privatrecht ein. Weiterlesen...

Ein Grund für die Unwirksamkeit ist die sogenannte Anfechtung. Eine auf einen Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung kann unter bestimmten Voraussetzungen Angefochten werden. Geschieht dies, so gilt der geschlossene Vertrag rückwirkend als von Anfang an nichtig. Ansprüche aus dem Vertrag werden somit ausgeschlossen. Weiterlesen...

Verspricht der Schuldner eine Leistung, die bereits bei Vertragsschluss unmöglicht ist, so legt § 311a BGB fest, dass der Vertrag wirksam ist, obwohl der Anspruch auf Erfüllung wegen der Unmöglichkeit der Leistung (§ 275 I BGB) nicht entsteht. Weiterlesen...