böhm anwaltskanzlei.

Die Anmeldung der Markeneintragung ist Bestandteil des Eintragungsverfahrens bei Marken (§§ 32 ff. MarkenG). An die Anmeldung werden bestimmte Anforderungen gestellt. Weiterlesen...

Ist die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingegangen, prüft dieses, ob die formellen und materiellen Anmeldevoraussetzungen erfüllt sind. Weiterlesen...

Ist das als Marke gewünschte Zeichen markenfähig, so kommt das Zeichen grundsätzlich als Marke in Betracht. Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) akzeptiert jedoch nur solche Marken zur Eintragung, denen keine absoluten Schutzhindernisse (§ 8 Abs. 2 MarkenG) entgegenstehen. Die Schutzhindernisse sind vom DPMA von Amts wegen zu berücksichtigen, da sie ihre Rechtfertigung in den Interessen der Öffentlichkeit finden. Weiterlesen...

Absolute Schutzhindernisse können einer Eintragung ausnahmsweise nicht entgegenstehen, wenn diese von der Marke überwunden werden. Eine Marke kann die Schutzhindernisse überwinden, wenn sie sich in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat. Weiterlesen...

Relative Schutzhindernisse dienen dem privaten Interesse des Inhabers eines kollidierenden älteren Zeichens. Sie sind in den §§ 9 bis 13 MarkenG niedergelegt und als Löschungsgründe formuliert. Weiterlesen...

Der Inhaber einer Marke mit älterem Zeitrang kann nach § 42 MarkenG Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke einlegen. Weiterlesen...